Kündigungsschutzklage

Kündigung erhalten – was tun? Lohnt sich eine Klage?

In den allermeisten Fällen! Ein Arbeitnehmer, der eine Kündigung erhalten hat, sollte daher stets von einem Rechtsanwalt prüfen lassen, ob nicht erfolgreich Kündigungsschutzklage eingelegt werden kann. Dies wird zumeist möglich sein, denn es gibt eine Vielzahl von Gründen, warum eine Kündigung unwirksam sein kann.

Häufige Unwirksamkeitsgründe sind:

  • die Kündigung wurde nicht schriftlich erklärt (sondern z.B. mündlich oder per eMail)
  • die Kündigung wurde von der falschen Person erklärt
  • der Betriebsrat wurde vor Ausspruch der Kündigung nicht oder nicht ausreichend beteiligt
  • es wurde verhaltensbedingt gekündigt, zuvor aber nicht abgemahnt
  • es wurde zwar nach Abmahnung verhaltensbedingt gekündigt, der Vorwurf wiegt aber nicht schwer genug
  • der Vorwurf wiegt zwar schwer genug, die Kündigung wurde aber zu spät erklärt (vgl. § 626 II BGB)
  • es wurde betriebsbedingt gekündigt, obwohl andere Arbeitnehmer weniger schutzwürdig sind
  • es wurde krankheitsbedingt gekündigt, aber die Fehlzeiten reichen gar nicht aus oder der Arbeitnehmer ist schon auf dem Weg der Genesung
  • die Kündigung ist sozial ungerechtfertigt, weil der Arbeitnehmer woanders, auch in einem anderen Betrieb des Unternehmens weiterbeschäftigt werden kann
  • es wurde gegen spezielle Kündigungsverbote verstoßen (z.B. Schwangere, Schwerbehinderte, Datenschutzbeauftragte etc.) oder das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten

Achtung: Klagefrist

Ist die Kündigung aus diesen (oder anderen) Gründen unwirksam, muss allerdings schnell gehandelt werden, denn der Gesetzgeber wollte, dass zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber schnell Klarheit herrscht, ob das Arbeitsverhältnis noch besteht oder nicht. Aus diesem Grund muss die Unwirksamkeit einer Kündigung innerhalb einer Frist von drei Wochen nach deren Erhalt beim Arbeitsgericht geltend gemacht werden. Ist diese Frist versäumt, kann nur noch in Ausnahmefällen erfolgreich gegen die Kündigung vorgegangen werden.

Ist die Kündigungsschutzklage eine Abfindungsklage?

Letztlich schon. Zwar ist sie vom Gesetz als Klage auf den Erhalt des Arbeitsplatzes vorgesehen. In der Praxis ist jedoch eine Abfindungsklage daraus geworden. Denn die meisten Kündigungsschutzklagen enden mit einer Einigung von Arbeitgeber und Arbeitnehmer dahingehend, dass das Arbeitsverhältnis gegen Zahlung einer Abfindung beendet wird. Man kann aber eben nicht unmittelbar auf Zahlung einer Abfindung klagen, sondern muss dies im Rahmen des Kündigungsschutzprozesses erst aushandeln.

Sollten Sie eine Kündigung erhalten haben, prüfe ich diese als Fachanwalt für Arbeitsrecht gerne auf mögliche Fehler. Sollte die Kündigung – wie meistens – unwirksam sein, lege ich für Sie Kündigungsschutzklage ein.

Meine Kanzlei befindet sich nicht weit vom Arbeitsgericht Berlin in zentraler Lage in Schöneberg (nähe KaDeWe).

 

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